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VV-1: Verfahrensvorschlag für die Wahl des Geschäftsführenden Landesvorstands

Diese Tabelle beschreibt den Status, die Antragstellerin und verschiedene Rahmendaten zum Antrag
Rahmendaten zum Antrag
Veranstaltung:Digitale Landesdelegiertenversammlung
Tagesordnungspunkt:7. Wahl des Geschäftsführenden Landesvorstands
Antragsteller*in:Landesvorstand (dort beschlossen am: 07.03.2022)
Status:Eingereicht
Eingereicht:07.03.2022, 08:37

Antragstext

§ 1 [Allgemeine Regeln]

  • Kandidaturen sind bis zum Schluss der Kandidat*innenliste für die
    jeweilige Position durch die Redeleitung möglich. Diese ist spätestens zu
    Beginn der jeweiligen Vorstellungsrunde zu schließen.
  • Die Plätze werden in der Reihenfolge: Landesvorsitzende,
    LandesvorsitzendeR, Landesschatzmeister*in gewählt.

§ 2 [Regelung für Vorstellungen]

  • Die Kandidat*innen haben je insgesamt 10 Minuten Redezeit, davon 8 für
    ihre Vorstellungsrede und 2 Minuten zur Beantwortung von Fragen.
  • Die Vorstellungsreden erfolgen in alphabetischer Reihenfolge der Nachnamen
    der Kandidat*innen.
  • An die Kandidat*innen können während ihrer Bewerbungsreden Fragen von den
  • Mitgliedern unter Angabe ihres Namens und Kreisverbands gestellt werden.
    Die
    Fragen können über die Plattform htttps://ldv.gruene-rlp.de mithilfe der
    Funktion „Frage stellen & Kandidieren“ eingereicht werden. Es werden pro
    Kandidat*in bis zu 3 Fragen ausgelost. Diese werden vom Präsidium
    verlesen.
  • Zur Beantwortung stehen jedem/jeder Kandidat*in insgesamt 2 Minuten
    Redezeit zur Verfügung. Liegen keine Fragen vor, kann die Zeit für weitere
    Vorstellung genutzt werden.
  • Die Beantwortung der Fragen erfolgt direkt im Anschluss an die
    Bewerbungsrede.

§ 3 [Ablauf der digitalen Wahlen]

  • Zur Vorauswahl der Kandidat*innen wird mittels elektronischer Abstimmung
    über Abstimmungsgrün eine „verdeckte Abstimmung“ durchgeführt.

  • Im ersten digitalen Wahlgang ist gewählt, wer mehr als die Hälfte der
    abgegebenen, gültigen Stimmen auf sich vereinigen kann. Erreicht dies
    niemand, so findet im zweiten digitalen Wahlgang eine Stichwahl zwischen
    den beiden Kandidat*innen mit den meisten Ja-Stimmen des ersten Wahlgangs
    statt. Gewählt ist, wer mehr als die Hälfte der abgegebenen, gültigen
    Stimmen auf sich vereinigen kann. Falls auch in diesem Wahlgang das
    erforderliche Quorum nicht erreicht wird, ist im dritten Wahlgang gewählt,
    wer die meisten Stimmen erhält.

  • Bei Stimmengleichheit wird maximal zwei Mal eine Stichwahl durchgeführt,
    sollte es also insgesamt drei Mal eine Stimmengleichheit geben,
    entscheidet das Los. Eine Stichwahl ist nur gültig, wenn nicht mehr als
    ein Drittel der gültigen Stimmen Stimmenthaltungen oder Nein-Stimmen sind.

§ 4 [Schlussabstimmung]

  • In der Schlussabstimmung per Briefwahl wird über den/die Kandidat*in
    abgestimmt, der/die in der elektronischen Abstimmung die notwendige
    Mehrheit erreicht hat. Das genaue Verfahren wird in Antrag W-1 Wahlordnung
    geregelt.

Begründung

Der Verfahrensvorschlag regelt die Wahl Ämter und Delegationen des Landesverbandes Rheinland-Pfalz, die auf Grund der aktuellen pandemischen Lage nicht auf einer Präsenzsitzung gewählt werden können. Deshalb wird im Rahmen des Gesetzes über Maßnahmen im Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins-, Stiftungs- und Wohnungseigentumsrecht zur Bekämpfung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie unter den Bedingungen der COVID-19-Pandemie die Landesdelegiertenversammlung am 12. und 13. März 2022 als digitale Versammlung
mit anschließender Schlussabstimmung per Briefwahl durchgeführt.
Den Parteien wird seit Januar 2021 erlaubt, die Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten (auch ohne Ermächtigung in der Satzung) digital und im Wege der Briefwahl zu ermöglichen. Eine Änderung der Satzung ist vorab nicht möglich.

Gehe zu Zeile:

Änderungsanträge

keine

Kommentare

11.03.2022

Daniel Köbler:

In §4 muss „absolute Mehrheit“ in „notwendige Mehrheit“ geändert werden.

Begründung: Laut WV und VV können auch Kandidaturen mit geringeren Mehrheiten erfolgreich digital gewählt sein. Auch diese müssen selbstverständlich schriftlich bestätigt werden.
Da Antragsgrün fälschlicherweise keine Änderungsanträge zu VV-1 zulässt, schreibe ich das hier in die Kommentare mit der Bitte um Änderung. Hilfsweise stelle ich auch gerne einen Änderungsantrag.
12.03.2022

Silke Dietz:

Vielen Dank für den richtigen Hinweis. Die Änderung wurde übernommen!
12.03.2022

Daniel Köbler:

Dankeschön! Bitte auch beim e-Lavo und den anderen Wahlen darauf achten.
12.03.2022

Silke Dietz:

schon erledigt!